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Ministerin SPÖ

Seit Monaten weist SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer die Verteidigungsministerin darauf hin, dass ohne Lufthoheit die militärische Landesverteidigung nicht möglich ist. Diese steht auf der Kippe, da keine Nachfolge für die Saab OE bestimmt wurde. Mit den Eurofightern alleine kommt es schon bald zu einer Kostenexplosion, da nunmehr eine Flugstunde das 10-fache kostet, nämlich 60.000 Euro. Dennoch wurden Laimers begründeten Befürchtungen lange Zeit negiert. Jetzt, nachdem das Budget. April 2011 7 Minister (SPÖ), 7 Minister (ÖVP), 4 Staatssekretäre, davon 2 SPÖ, 2 ÖVP. Regierung Faymann II - 16. Dezember 2013 bis 17. Mai 2016 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), bis 31. August 2014 Vizekanzler Michael Spindelegger, ab 1. September 2014 Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, 7 Minister (nominiert von SPÖ), 7 Minister (nominiert von ÖVP), 2 Staatssekretäre (1 SPÖ, 1 ÖVP. Der Plagiatsjäger Stefan Weber ortet nicht nur in der Diplomarbeit von Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) Plagiate, sondern auch in ihrer Dissertation. Während sich ÖVP-Bildungsminister.. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat der zurückgetretenen Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Samstagabend gedankt. Die Nachfolge könnte an einen Mann gehen

Die FPÖ fordert einen Experten, die SPÖ spricht von Chaos in der Regierung, die NEOS von einem nötigen Schritt für Integrität in der Politik. Der als Plagiatsjäger bekannte Sachverständige Stefan Weber hatte Aschbacher vorgeworfen, zumindest ein Fünftel des Textes ihrer erst 2020 in Bratislava eingereichten Dissertation ohne ordentliche Kennzeichnung aus anderen Quellen. Ministerin Raab ignoriere die Lebensrealität der Frauen, so die SPÖ-Frauenvorsitzende

SPÖ zeigt Kanzler und Minister als schwules Paar Sebastian Kurz und Gernot Blümel Bild: picturedesk.com Die SPÖ Langenzersdorf sorgt mit einem Facebook-Posting für Wirbel Liste der österreichischen Frauenministerinnen Bundeskanzler Werner Faymann im September 2008 mit den ehemaligen SPÖ-Frauenministerinnen Barbara Prammer, Helga Konrad, Johanna Dohnal, Doris Bures und der damals amtierenden Frauenministerin Heidrun Silhavy (von links nach rechts Hier gibt es Kurzinformationen zu den Bundesministerien. Wir verwenden Cookies, um Ihnen die optimale Nutzung unserer Webseite zu ermöglichen Die Ministerin lässt ausrichten, sie habe nach bestem Wissen und Gewissen gearbeitet. Mehr Videos in news.ORF.at. Rücktrittsforderungen von FPÖ und SPÖ. Über ihren Sprecher hatte Aschbacher.

Laimer: Nur zu flehen ist keine taugliche Strategie, Frau

  1. Österreich: SPÖ wollte gezielt mehr Einfluss in der Justiz gewinnen - Ministerin will keine Netzwerke bemerken Von Reinhard Werner 10. Februar 2020 Aktualisiert: 11
  2. isterin Köstinger vom obersten Chaos-Verursacher Kurz in Sachen Corona-Tests vorschicken lässt, um die Opposition anzupatzen, lässt sich wohl nur mit türkiser Nibelungentreue und Ignoranz erklären. Denn es war Ministerin Köstinger, die die Tourismus-Teststrategie zum Schaden von.
  3. Die SPÖ steuerte zwei Ministerinnen und eine Staatssekretärin bei, und so waren vier der zuletzt 15 Regierungsmitglieder weiblich. Frauenquote im Regierungsteam gestiegen. Jetzt spricht man in.
  4. isterin in spe jedoch für ihre Zielstrebigkeit bekannt. Sie selbst bezeichnete sich in einem Interview als jemanden, der immer am Gas steht. Und.
  5. Max Lercher, Graz. Gefällt 19.661 Mal · 6.432 Personen sprechen darüber. seit 1.2.2019 Vorstand Leykam Medien AG 21.12.2017 - 25.9.2018 Bundesgeschäftsführer der SPÖ 2014-2017..

SPÖ Klosterneuburg, Klosterneuburg, Austria. 812 likes · 28 talking about this. Wir für ein sozial gerechtes, lebenswertes Klosterneuburg Auch zu den Werbeinseraten der Regierung haben SPÖ und Neos Fragen. Welches Ministerium hat wie viel wohin fließen lassen?, fragt SPÖ-Rechnungshofsprecherin Karin Greiner. Zuletzt wurde bekannt, dass die Regierung ihre Aufträge mit Vorliebe an die ÖVP-nahe Agentur Accenture vergab. Dabei handelt es sich auch um jene Agentur, die auch mit der Corona-App betraut war. Die. SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek attestiert Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) mangelndes Interesse an der Situation von Frauen. Die. Informelle Gespräche zwischen Minister Rudolf Anschober (Grüne) und Klubobleuten seien nicht genug, seine politischen Tupperpartys, die kann er sich sparen, polterte Kickl. Dass die SPÖ zwar gegen das Freitesten, aber jetzt fürs Reintesten sei, versteht Kickl überhaupt nicht: Die SPÖ geht hier einem Etikettenschwindel auf den Leim.

SPÖ is on Facebook. To connect with SPÖ, join Facebook today. Join. or. Log In. SPÖ. Sowohl die Wahlkampfmanage rin und jetzige Ministerin Elisabeth Köstinger, als auch Sebastian Kurz haben stets betont sich an die Regeln zu halten. Jetzt stellt sich heraus, dass sie im letzten Nationalratswah lkampf statt den erlaubten 7 Millionen Euro 13 Millionen ausgegeben haben. Unser Land wird also. Grauslich: Grüne und SPÖ attackieren Ministerin Raab Teilen Twittern Nach ihren Aussagen über signifikant viele Fälle in Wiener Flüchtlingsheimen stößt die türkise. SPÖ und NEOS wollen Antworten, Frau Minister! Nachdem der Pressesprecher von Tourismusministerin Köstinger (ÖVP) am Freitag eine zackzack-Anfrage samt Telefonnummer unseres Kollegen widerrechtlich ins Netz stellte, wird seine Aktion nun ein Fall fürs Parlament. NEOS und SPÖ stellen parlamentarische Anfragen, erstere liegt uns vor Die SPÖ sieht die aktive Luftraumüberwachung ab kommendem Jahr nicht mehr gewährleistet. Nach den Plänen von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sollen ab nächstem Jahr die..

Regierungen seit 1945 - Bundeskanzleramt Österreic

SPÖ-Ministerin Schmied nimmt den Hut Unterrichts- und Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) hat nach sechs Jahren genug von der Politik. Sie hat am Montag Bundespräsident Fischer sowie Bundeskanzler Faymann über ihre Absicht informiert, in nächster Zukunft keine politischen Funktionen wahrnehmen zu wollen Die Corona-Rekordarbeitslosigkeit alleine müsste als Weckruf für Ministerin Aschbacher eigentlich genügen, aber spätestens mit dem SOS-Ruf seitens des AMS muss endlich was passieren!, ärgert sich der steirische Nationalratsabgeordnete und Regionssprecher der SPÖ Max Lercher über die Untätigkeit der Ministerin, die zwar angeblich für Arbeit zuständig ist, aber offensichtlich. SPÖ-Anfrage zu Familienhärtefonds: Wo bleiben die Auszahlungen, Frau Ministerin? Juni 11, 2020 Politik SPÖ-Familiensprecherin: Erst 4 Millionen ausgezahl

SPÖ-Ministerin will Gratis-Mundhygiene für Jugendliche. SPÖ-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner hat ein Kindergesundheits-Paket . facebook facebookMessenger whatsapp twitter mail pocket. Zuvor hatte bereits SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner für das Rauchverbot geworben. Wir schreiben das Jahr 2018. Ich sage das, weil es eine Schande ist, dass wir das heute noch. Was für ein Tag! Unsere Ministerin Pamela Rendi- Wagner hat uns in Hall und die städtischen Heime besucht. Nach einer Verteilaktion mit Elisabeth Blanik.. Die SPÖ wird dem Abänderungsantrag der Regierung zum Epidemiegesetz nicht zustimmen. Ein verpflichtender Test, der ein oder zwei Wochen alt ist, bietet keinen Schutz. Das macht keinen Sinn, sagt unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner. Jetzt weiterlesen. Bild: SPÖ / Kurt Prinz . Mit Selbsttests holen wir uns das normale Leben zurück! Als Alternative zu Massentests schlägt.

SPÖ-Ministerin will Steinigung gendern. Share this: E-Mail; Drucken; Tweet; Ähnliche Beiträge . Dieser Eintrag wurde erstellt am 16/02/2015, 10:00 und wurde abgelegt unter Europa, Islam. Du kannst die Antworten auf diesen Beitrag über RSS 2.0 verfolgen. Kommentare und Pings sind momentan deaktiviert. Kommentare (9) #1 von PeterT. am 16/02/2015 - 10:20 Beim Kopfabschneiden, widerum, gibt es. Birgit Honé (SPD) - Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung. Das Kabinett bestimmt die Leitlinien der Landespolitik, verteilt die Aufgaben zwischen den verschiedenen Ministerien, beschließt Gesetzesentwürfe, die dann dem Niedersächsischen Landtag zur Abstimmung vorgelegt werden müssen. Auf die Bundesgesetzgebung nimmt die Landesregierung Einfluss über.

Peter Kaiser ist Kärntner Landeshauptmann und Landesparteivorsitzender. Davor war er u.a. Mitglied der Kärntner Landesregierung, Stv. Landeshauptmann und Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent Josef Cap ([ʧap], * 4. Jänner 1952 in Wien) ist ein österreichischer Politiker ().Er war von 1983 bis 2017 Abgeordneter zum Nationalrat, davon von 2001 bis 2007 geschäftsführender Klubvorsitzender und von 2007 bis 2013 SPÖ-Klubobmann.Von 2013 bis 2017 war Cap stellvertretender Klubvorsitzender im Parlament 11.02.2010: SPÖ-Ministerin wendet sich wegen Vorratsdatenspeicherung an EuGH Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) hat einen Gesetzesentwurf zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung erarbeiten lassen, damit Österreich nicht Gefahr läuft, vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) verurteilt zu werden. Da es aber in vielen EU-Staaten massive rechtliche Bedenken gegen die Data-Retention.

Nach Plagiatsvorwürfen: Rücktrittsforderungen an

Sonja Wehsely sagt Kern als Ministerin ab. Die Wiener Gesundheitsstadträtin bleibt der Kommunalpolitik treu - Präsentation des Regierungsteams wahrscheinlich noch nicht heute . Gerald John. Die zweite Nationalratspräsidentin, die selbst als potenzielle Kandidatin für die nächste Bundespräsidentenwahl in Frage kam sagte, die SPÖ werde bei der kommenden Bundespräsidentschaftswahl im Jahr 2022 auf einen eigenen Kandidaten verzichten und den Grünen Van der Bellen unterstützen. Das gab Bures dem Fernsehsender ATV am Samstag. Die Ministerin sagt sinngemäß, sie hat das Ausbauziel zurückgeschraubt, weil jetzt so viele Mütter und Väter arbeitslos sind und die selber auf ihre Kinder schauen können. Das ist unglaublich zynisch, sagt Wimmer. Die SPÖ-Familiensprecherin hält es gerade jetzt für notwendig, mehr Geld in den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen zu investieren. Kostenlose, ganztägige und. Die SPÖ übt scharfe Kritik am Impfchaos und will eine Sondersitzung des Nationalrats. Nach dem Lockdown brauche es eine gute Teststrategie - Rendi-Wagner fordert auch das Angebot von Antigen. Sofort!, fordert SPÖ-Landesgeschäftsführer und Sozialsprecher Roland Fürst. Die Gesundheitskrise ist schon zu einer veritablen Sozialkrise geworden. Die Zahl der Arbeitlosen ist die höchste seit dem 2. Weltkrieg und die wirtschaftlichen Perspektiven pessimistisch. Wir müssen den Familien gerade jetzt eine positive Perspektive geben und ganz rasch helfen. Ich fordere die Ministerin.

Plagiatsvorwurf: Arbeitsministerin Aschbacher tritt zurück

  1. SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer erhofft sich von Raab mehr Engagement in familiären Belangen, als die Ministerin bisher in Sachen Frauen und Integration an den Tag gelegt habe. Unter ihrer.
  2. isterin Bogner-Strauß zum Thema Gewaltschutz angeht, kann ich leider nur den Kopf schütteln, sagt Tirols SPÖ.
  3. dest wenn man nachliest - einigermaßen überraschend. Denn noch im Sommer des.

SPÖ-Chefin PAMELA RENDI-WAGNER im Interview mit Othmar Pruckner über die Corona-Jobkrise, Viertagewoche, Mega-Konjunkturpakete und Gerüchte über einen fliegenden Koalitionswechsel. Jetzt weiterlesen. 11. Dezember 2020, 13:54 Uhr Können uns aus der Krise testen Bild: Screenshot | SASCHA STEINBACH, APA/ROLAND SCHLAGER, Krone KREATIV. Mit Wohnzimmertests sollten alle. Für den SPÖ-Wehrsprecher begibt sich Tanner damit in eine weitere Abhängigkeit von Airbus. Mit ihrer Aussage Airbus wird mich kennen lernen, habe sich die Ministerin jetzt wohl selbst die.

Sollte die Zahl der täglichen Neuinfektionen bis zum Wochenende nicht gegen 1000 sinken, sollten Geschäfte zischen Neujahr und 6. Jänner zu machen, meint die SPÖ-Chefin SPÖ Kärnten: Ministerin Köstinger legalisiert Gifte für Umwelt und Menschen Mai 3, 2019 Politik Sucher: 2018 wurden über 43 ministerielle Notfallzulassungen, bereits verbotene Pestizide, wieder auf unseren Feldern ausgebracht Ex-Minister Einem: SPÖ-Chefin Rendi-Wagner wird zum Sprechautomaten Der frühere rote Innen- und Verkehrsminister Caspar Einem geht mit seiner Partei und Parteivorsitzender Rendi-Wagner. Wehsely als Ministerin wäre Kampfansage SPÖ-Sozialstadträtin Sonja Wehsely könnte in die Bundespolitik wechseln. Der künftigte Kanzler Christian Kern will sie als Gesundheitsministerin, ist zu hören. Das wäre eine kleine Kampfansage an die ÖVP, sagt Politikexperte Thomas Hofer. Es habe am Donnerstag einiges darauf hingedeutet, so Hofer zu den Gerüchten rund um Wehselys Kür.

Ministerin Christine Aschbacher tritt zurück • NEWS

SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner bekräftigte auch am Sonntag in einer Aussendung ihre Forderung nach offenen Schulen: Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass es grundfalsch ist, Schulen. Dem Antrag der SPÖ, die Notstandshilfe bis 31. März zu verlängern, kam Ministerin Aschbacher am Vormittag zuvor: Sie verkündete eine Verlängerung bis Ende des Jahres. SPÖ-Sozialsprecher Muchitsch besteht auf einer Verlängerung bis März: Die Arbeitslosigkeit verfestigt sich, die Langzeitarbeitslosigkeit nimmt dramatisch zu. Bereits. Ministerin Gewessler: Krise darf Klimapolitik nicht ersetzen (SPÖ) bezeichnete Lebensmittelverschwendung als großes Problem und berichtete über ihre Erfahrungen in Sozialeinrichtungen. Jeder Konsument könne mit seinem Einkaufsverhalten einen Beitrag leisten, um Lebensmittelverschwendung einzudämmen. Daneben müsse die Produktion in den Fokus genommen werden, es gelte, die gesamte. In diesem Zusammenhang übte Schnabl Kritik an Ministerin Christine Aschbacher (ÖVP). Was für eine Arbeitsministerin ist das, die den von der Coronavirus-Krise gebeutelten Betrieben entgegenschmettert, es sei nicht das Ziel, Firmen künstlich am Leben zu halten. Was für eine Arbeitsministerin ist das, die nicht um jedes Unternehmen, nicht um jeden Arbeitsplatz kämpfen will. Die SPÖ. Angelobung der SPÖ-Ministerin für Gesundheit und Frauen, Pamela Rendi-Wagner. Tierschutz ist nur ein kleinerer Teil im Ministerium. Hinweis: Der Inhalt dieses Beitrags in Wort und Bild basiert auf der Faktenlage zum Zeitpunkt der Erstveröffentlichung (08.09.2017) Wien, am 08.09.2017 SPÖ Die SPÖ hat in der letzten Legislaturperiode nicht nur den Kanzler gestellt, sondern hatte auch das.

Video: oe24.at - Ministerin Raab ignoriere die Lebensrealität der ..

Schutzpatron: SPÖ kritisiert Identitären-Hilferuf an Minister Kickl Es vergeht kein Tag, indem wir nicht mit Beweisen konfrontiert werden, wie tief die Verbindungen der FPÖ zur rechtsextremen Szene sind, auch wenn FPÖ-Chef Strache der Bevölkerung gerne das Gegenteil vermitteln möchte, so SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim. Dass dies unsere gesellschaftliche Entwicklung massiv. Die SPÖ leidet massiv unter der aktuellen Regierung, in der alles wie geschmiert läuft. Linkes Gegengewicht. Rendi-Wagner telefoniert wieder einmal wahllos alle Thermenwartungs-Services durch, um wenigstens noch irgendeinen Arbeiter zu erreichen, doch das Gegenüber legt schnell wieder auf. Sie seufzt: Nicht einmal die Grünen können wir kritisieren. Werner ‚Fidel' Kogler und seine Wenn es um drei SPÖ-Minister geht, von denen der letzte durch seine patscherte und empathiefreie Krisenkommunikation ein Ablaufdatum hat, ist die Reihung in der öffentlichen Debatte meist so, dass Hans Peter Doskozil als sehr fähig beurteilt wird, was ihn deutlich von Gerald Klug und Norbert Darabos abhebt. Als Darabos aber 2007 das Amt übernahm, wurde er gleich via Kabinettschef. Ministerin Heinisch-Hosek besucht BBB - Beruf Baby Bildung-Messe Messe informiert über Vereinbarkeit von Beruf und Familie Die Arbeiterkammer Wien lädt in ihre Räume Wiener Servicestellen, um über Möglichkeiten der Kinderbetreuung und arbeits- und sozialrechtliche Fragen zu informieren

Umfrage: SPÖ wieder vor der FPÖ

SPÖ zeigt Kanzler und Minister als schwules Paar - News

  1. isterin Doris Bures eingebrachte Initiative sieht ein 250-Mio-Euro umfassendes Hochwasserschutzpaket für das Eferdinger Becken vor. Dieser Einsatz im Rekordtempo zeugt von Handschlagqualität und Einsatzbereitschaft für die Menschen in Oberösterreich, bedankt sich Landesrat Ing. Reinhold Entholzer bei Ministerin Bures, mit der er schon wenige Tage nach dem.
  2. Die SPÖ fordert eine klare neue Teststrategie und eine rasche Durchimpfung der Bevölkerung. Impfen ist die einzige Chance, den Spieß endlich umzudrehen, so die Parteichefin Pamela Rendi.
  3. Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer will, dass ab dem Jahr 2022 eine Parteikollegin - und damit erstmals eine Frau - in der Hofburg amtiert: Er empfehle seiner Partei bei der dann anstehenden.
  4. Auflassung Eisenbahnkreuzung Ebergassingerstraße darf nicht zum Sicherheitsrisiko werden...mehr lesen. Neue Kindergartengruppe wird errichte
  5. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch findet klare Worte, was das Krisenmanagement der Bundesregierung anbelangt. Er spricht von einem desaströsen Management der türkis-grünen Regierung
  6. INNSBRUCK. Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer will, dass ab dem Jahr 2022 eine Parteikollegin - und damit erstmals eine Frau - in der Hofburg amtiert

Liste der österreichischen Frauenministerinnen - Wikipedi

Unterrichts- und Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) hat nach sechs Jahren genug von der Politik. Sie hat am Montag Bundespräsident Fischer sowie Bundeskanzler Faymann über ihre Absicht. Die SPÖ-Mandatarin will damit Innenminister Nehammer (ÖVP) treffen, der die Pannen und Versäumnisse seines Ressorts im Hinblick auf die Ermittlungen gegen den Attentäter vom 2. November ziehen will. Die Zahl rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Tathandlungen ging aber laut eigener Aussage deutlich zurück (von 1075 im Jahr 2018 auf 954 Verstöße 2019). Sorge bereite ihr. Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer spricht sich für eine SPÖ-Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl 2022 aus - auch wenn Alexander Van der Bellen erneut antritt. Die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures habe die Attribute, die eine Präsidentin haben muss Die Landessprecherin der Grünen, Regina Petrik, fordert von Verkehrslandesrat Heinrich Dorner (SPÖ) politischen Druck gegen Tempo 130 auf der S4 zu machen. Eine rechtliche Handhabe hätte aber nur Petriks Parteifreundin Verkehrsministerin Leonore Gewessler von den Grünen. Auf die Frage, warum sich ihr Appell ans Land richtet und nicht an die Ministerin, antwortete Petrik: Eine Ministerin. Die SPÖ-Chefin ist so auch der Endpunkt einer Entwicklung, in der sich die Selektionsmechanismen innerhalb der Partei entprofessionalisieren, während die ÖVP, zu konservativ für Neuerungen und mit einem sehr traditionellen Gespür für Macht, jedes Experiment vermeidet. Doch mangels Alternativen bleibt die SPÖ an Rendi-Wagner gebunden - und damit, personell wie programmatisch, an ein.

Wien-Wahl: SPÖ-Sondierungen mit NEOS und Punschkrapferl. Die Wiener SPÖ hat mit den NEOS die erste Partei zu Sondierungsgesprächen empfangen Während FPÖ-Chef Herbert Kickl gegen Regierung, SPÖ und jegliche Maßnahmen schoss, konzentrierten sich die NEOS - genau wie die SPÖ - auf das Impf-Chaos. Herr Minister, das war verkorkst, übte auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger Kritik am Impf-Fortschritt. Je länger Sie schwadronieren, desto mehr ist schiefgelaufen in Ihrem Ressort, schloss Meinl-Reisinger aus. Christian Oxonitsch (SPÖ): 300.000 Euro für Begrünung am Yppenplatz. Politik. Christian Oxonitsch (SPÖ): 300.000 Euro für Begrünung am Yppenplatz. von 14. Januar 2021 11:35 0. Wien - Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist es die logische Konsequenz, dass Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) nach den Plagiatsvorwürfen rund um ihre Diplomarbeit und Dissertation zurücktritt. Die Kurz-Regierung schlittert von einem Chaos ins andere, zumal Aschbacher nach Lunacek bereits das zweite Regierungsmitglied ist, das zurückgetreten.

Die Bundesministerien im Überblick

SPÖ-Anti-Atom-Sprecherin Gerda Weichsler-Hauer: Weiterbetrieb des Block 1 ohne Kenntnis der Störungsursachen ist unverantwortliches Hasardspiel! Nach dem jüngsten Zwischenfall im Reaktorblock 1 des grenznahen tschechischen Atomkraftwerks Temelin wurde der Reaktor wieder hochgefahren, obwohl die Gründe der Notabschaltung bislang ungeklärt sind Unsere Ministerin Pamela Rendi- Wagner und unsere SPÖ Landesparteiobfrau Elisabeth Blank haben in Hall mit uns die Bewohnerinnen und Bewohner und das Personal der städtischen Wohn- und Pflegeheime + Read More. Archive. Mai 2020 (2) Januar 2019 (1) Februar 2018 (2) Dezember 2017 (1) November 2017 (1) Oktober 2017 (1) September 2017 (8) August 2017 (5) Kategorien. #allesneu (15) #. NR Laimer kritisiert Ankündigen von FP Ministerin. SPÖ-Abgeordneter kritisiert unsoziale Ankündigen von Hartinger-Klein im TV. Österreich bis zur Unkenntlichkeit zu verändern ist offenbar das Ziel dieser Regierung, so SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Anlass ist der bisweilen verhaltensoriginelle Auftritt der Sozialministerin bei.

Plagiatsvorwürfe: FPÖ fordert Rücktritt von Aschbacher

  1. SPÖ-Bundesrat Günter Kovacs dazu: ,Ich habe diesen Kommentar übersehen und deswegen nicht sofort reagiert. Es tut mir leid, dass er für längere Zeit online war. Dafür entschuldige ich.
  2. Auf die Heldinnen und Helden in den Krankenhäusern, Sozialeinrichtungen und auch bei der Polizei hat Minister Anschober bei seiner neuesten Weihnachts-Verordnung offenbar vergessen. Weil die Besuchsregelung nur für 24. und 25. Dezember gilt, sind alle ausgeschlossen, die an diesen Tagen notwendige Dienste in den Gesundheits- und Sozialeinrichtungen leisten
  3. auf den Seiten der SPÖ Neuhaus/Klb.! Aktuelles. 15.12.2020 . E i n l a d u n g Zu der am Dienstag, 15. Dezember 2020, um 19.00 Uhr, im Zeichensaal der Mittelschule Neuhaus/Klb., Hauptstraße 2, stattfindenden Gemeinderatssitzung werden die Gemeinderäte hiermit eingeladen. Besonderer Hinweis: Die Sitzung... Mehr. Neuhaus am Klausenbach, 25.11.2020 . N i e d e r s c h r i f t. aufgenommen am.
  4. SPÖ-Nationalratsabgeordneter Mag. Christian Drobits möchte mit einer parlamentarischen Anfrage über die konkreten Pläne der Ministerin nun Licht ins Dunkel bringen. Die derzeit laufende Online-Petition Rettet das Bundesheer will mit ihren Forderungen ebenfalls dazu beitragen, die wichtige Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit des österreichischen Bundesheeres zu sichern. In der.

Österreich: SPÖ wollte gezielt mehr Einfluss in der Justiz

  1. Das Team der SPÖ Purkersdorf Karim Mild ist neuer StadtparteivorsitzenderMag. Karim Mild wurde bei der Generalversammlung der SPÖ-Purkersdorf einstimmig zum neuen Stadtparteivorsitzenden gewählt. Der scheidende Vorsitzende Michael Seda hört nach 10-jähriger Tätigkeit auf persönlichen Wünsch auf. Karim Mild dankt Michael Seda für seine langjährige Tätigkeit in der SPÖ-Purkersdorf
  2. Der niederösterreichische SPÖ-Landesparteichef LHStv. Franz Schnabl hat am Donnerstag die Einführung einer Registrierungsplattform für Impfungen gegen das Coronavirus gefordert
  3. SPÖ kann sich Placebo-Politik sparen Aktuell. Präsenzunterricht muss so schnell wie möglich wieder starten Aktuell. Wiederaufbau des Landes erfordert Expertise und Management-Fähigkeiten Aktuell. Größenwahn der ÖVP spiegelt sich bei WKO-Generalsekretär Kopf wider Regierung soll Tourismusbetrieben endlich reinen Wein einschenken. 11. Jänner 2021 | Tourismus. FPÖ-Tourismussprecher.
  4. SPÖ stellt dringlichen Antrag. Weil die Uhr tickt, die verantwortliche Ministerin aber nicht in die Gänge kommen will, hoffen Ingrid Riezler-Kainzner und SPÖ-Familiensprecherin Niki Solarz auf Unterstützung des SPÖ-Antrags in der heutigen Landtagssitzung
  5. Die Ministerin hatte ein Foto mit dem richtigen Text als kleine Lernhilfe für den 29-Jährigen gepostet. Dafür wurde die SPÖ-Politikerin von der Netzgemeinde mit drastischen Kommentaren.
Hartinger-Klein soll roten Sektionschef aus der PensionStrache und die „Stürmer“-Karikatur - Stoppt die Rechten11

Deutsch: „Ministerin Köstinger - eben noch für

Ex-Minister Androsch: SPÖ muss aus Vakuum rauskommen. Ex-Finanzminister Hannes Androsch (82) über die Krise, seine Zeit mit Kreisky, Landeshauptfrau Mikl-Leitner und den Zustand der SPÖ. CoV-Strafen: Brief ans Ministerium. Immer mehr Fälle werden bekannt, in denen CoV-positiv Getestete 300 Euro Strafe zahlen sollen, weil sie auch in der Absonderung mit ihren Partnern weiter zusammenleben. Der Bund sagt, die Kompetenz liege beim Land. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) schrieb nun an das Gesundheitsministerium Kritik von SPÖ, FPÖ und Neos am harten Corona-Lockdown. Die nun vorliegenden Pläne der Regierung für einen dreiwöchigen verschärften Lockdown stoßen bei den Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Neos auf Kritik Neue Ministerin Pamela Rendi-Wagner . Neue Gesundheits- und Frauenministerin. Der Beschluss des SPÖ-Bundesparteivorstands war einstimmig: Pamela Rendi-Wagner, bisher Sektionschefin und Generaldirektorin für Öffentliche Gesundheit im Gesundheitsministerium, folgt der vor zwei Wochen verstorbenen Sabine Oberhauser als Gesundheits- und Frauenministerin nach. Rendi-Wagner, jahrelang als. Unser langjähriges SPÖ Mitglied und auch langjähriges Gemeinderatsmitglied, Karl Trippold, feierte im Beisein seiner Familie und der SPÖ Gemeinde Mogersdorf seinen 60.Geburtstag. Für die SPÖ Gemeinde Mogersdorf gratulierten ihm Vizebürgermeister... Mehr. Mehr Laden Social News @SPÖ Burgenland vor 3 Tagen 0 . 0 . Über eine halbe Million Menschen in #Österreich sind derzeit ohne Job.

Petrik: Ministerium wird Akten liefern. Wenig Verständnis für die Kritik der SPÖ hat Grünen-Landessprecherin Regina Petrik. Das sind die 95 Prozent, die wir untersuchen. Das Versagen der Finanzmarktaufsicht oder der Oesterreichischen Nationalbank muss durch die Staatsanwaltschaft und eine Kommission im Bund aufgeklärt werden, so die. SPÖ-Ministerinnen unterstützen Schmied. In der SPÖ geht man davon aus, dass es weitere Gespräche mit der Gewerkschaft geben wird. Frauen- und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Infrastrukturministerin Doris Bures (beide SPÖ) stellen sich bei der Diskussion über die Ausweitung der Unterrichtsverpflichtung bzw. den Forderungen nach mehr Budget für die Bildung hinter. Die SPÖ weist die Kritik der Landeshauptleute an den Verwaltungsgerichten zurück. Diese hatten, über ihren Vorsitzenden, Tirols LH Günther Platter, wegen des Neins des.

Causa Eurofighter – Tanner droht Airbus mitPolitik im Liebestaumel

Das sind die Minister unter ÖVP-FPÖ - Nationalratswahl

Grasser-Prozess Ex-FPÖ-Minister und Ex-SPÖ-Mandatar von Valora bezahlt 3. 0. Nächste Woche sind Grassers Ehefrau und Schwiegermutter als Zeuginnen geladen. vom 20.02.2020, 16:11 Uhr | Update. SPÖ-Minister: Enthebung und Ernennung. Der Wechsel in der SPÖ-Regierungsmannschaft ist nun offiziell: Bundespräsident Heinz Fischer hat Rudolf Hundstorfer seines Amtes enthoben und Alois Stöger, Hans Peter Doskozil und Gerald Klug angelobt Legales Cannabis: Minister bremst Tiroler SPÖ. Die Tiroler SPÖ hat mit ihrem Vorstoß zur Legalisierung von Cannabis eine Debatte ausgelöst. Am Dienstag folgt ein striktes Nein dazu von Gesundheitsminister Alois Stöger (ebenfalls SPÖ). Experten sehen in einer Legalisierung von Cannabis aber durchaus auch positive Effekte. Aus gesundheitspolitischer Sicht darf es keinen Schritt geben.

Rassismus-Debatte: Begriffe bei IT-Firmen künftig

Migranten, Frauen und Familien unter dem Dach von

Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Frau Ministerin, Sie haben heute auch schon gesagt, dass sich der Zugang der Bundesregierung zu Integration geändert hätte, und haben von Integrationspflicht und vom restriktiven Integrationskurs gesprochen. Mich würde interessieren, mit welchen Maßnahmen Sie als zuständige Bundesministerin die Kürzungen beim gesetzlichen Integrationsjahr abfedern. Scharfe SPÖ-Kritik an SPÖ-Ministerin. Vorarlbergs SPÖ-Bildungssprecherin Gabriele Sprickler-Falschlunger übt heftigte Kritik an ihrer Parteikollegin Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Sie sei entsetzt über die Sparpläne im Bildungsbereich, so Sprickler-Falschlunger. Ich bin vor allem entsetzt darüber, dass es sich die Bildungsministerin vom Finanzminister gefallen lässt. Der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, die dritte Landtagspräsidentin, Mag. Karin Renner und Nationalrätin Katharina Kucharowits zeigen sich hocherfreut über die heute bekanntgegebene Rettung der Agrana-Zuckerfabrik in Leopoldsdorf. Das Drängen der Sozialdemokratie hat sich bezahlt gemacht! Dieses erfreuliche Ergebnis zeigt was möglich ist, wenn alle an einem. Willkommen bei der SPÖ St. Margarethen. Aktuelles. St. Margarethen, 09.01.2021 . Hilfe nach Erdbeben. Am 29.12.2020 erschütterte gegen 12:19 Uhr Ortszeit ein schweres Erdbeben der Stärke 6,2 Kroatien. Das Epizentrum des Bebens lag etwa 5km südwestlich der Stadt Petrinja. Nach dem Hilfeansuchen durch die kroatischen Behörden,... Mehr. St. Margarethen, 04.01.2021 . Gewinnspiel Liebe St. Anfrage an eigene Ministerin - So trickst die FPÖ die SPÖ aus. 33 Kommentare 15.05.2019 15:00 (Akt. 16.05.2019 08:20).

Familienarbeit lastet zu zwei Dritteln auf den Frauen

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Möglichkeiten, wie du die SPÖ unterstützen kannst Auswahlmöglichkeiten. Mitanpacken ; Newsletter; Mitglied werden; Gerstorfer zu Kinderbetreuung: Zurück an den Start, Frau Ministerin 29. Juli 2018. Gerstorfer zu Kinderbetreuung: Zurück an den Start, Frau Ministerin Morgen, Montag, sollen alle Stellungnahmen aus den Bundesländern zum Thema Kinderbetreuung vorliegen. SPOÖ. SPÖ Frauen Burgenlands Titelbild @SPÖ Frauen Burgenland vor 5 Stunden @SPÖ Hornstein #Rekordarbeitslosigkeit, doch die #Bundesregierung befindet sich im #Winterschlaf und von der zuständigen ÖVP-Ministerin #Aschbacher hört man seit Wochen keinen... @SPÖ Burgenland vor 2 Tagen @SPÖ Frauen Burgenland vor 3 Tagen 0 . 0 . Durch die Coronapandemie hat sich für viele.

SPÖ Klosterneuburg - Posts Faceboo

Heute muss Ex-SPÖ-Minister Thomas Drozda aussagen. Re [...] Den ganzen Artikel lesen: Parlament mietet um 500.000 Euro Ausweic...→ #Thoma Drozda; #Reinhold Mitterlehner; Politik; 2020-11-25. 4 / 5. sn.at; vor 47 Tagen; U-Ausschuss-Sitzung mit neuen Ladungen. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat am Mittwoch die erste von vier geplanten Sitzungen während des aktuellen coronabedingten. Vorsitzender der SPÖ Schwechat-Sektion3 David Stockinger: Die Antwort der Ministerin lässt sehr zu wünschen übrig! Auf die konkreten Probleme gibt es keine konkreten Lösungsvorschläge seitens der Ministerin. Auch wird über die Vereinbarungen, die zwischen dem nö. Landespolizeidirektor und dem Schwechater Bürgermeister im Februar getroffen wurden, faktisch hinweggesehen. Das ist.

Wer bekommt die Corona-Milliarden? SPÖ und Neos

Alle Minister der rechten FPÖ werden die Regierung Österreichs verlassen. Das teilte ein FPÖ-Sprecher der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Montagabend mit. Die FPÖ reagierte damit. Neue Ministerin für Gesundheit und Frauen. Pamela Rendi-Wagner folgt der verstorbenen Sabine Oberhauser. Der Beschluss des SPÖ-Bundesparteivorstands war einstimmig: Pamela Rendi-Wagner, bisher Sektionschefin und Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit im Gesundheitsministerium, folgt der vor zwei Wochen verstorbenen Sabine Oberhauser als Gesundheits- und Frauenministerin nach. SPÖ. Wien (OTS/SK) - SPÖ-Tourismussprecherin Petra Vorderwinkler kritisiert die weitere Unklarheit hinsichtlich des Ausstiegszenarios aus dem Lockdown für die touristischen und gastronomischen Betriebe Nach der Videokonferenz mit Minister Rudolf Anschober kritisierte die Kärntner Gesundheits- und Sozialreferentin Beate Prettner (SPÖ) das als praxisferne Verordnung des Ministeriums. Es sei aber keine Diskussion mehr möglich gewesen, wir wurden vor vollendete Tatsachen gestellt, sagte Prettner. Ab Freitag Schutzmasken für Mitarbeiter vorgeschrieben . Prettner befürchtet, dass. 3.990 Euro für Inserate zahlte das Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (Minister damals: Alois Stöger, SPÖ) an die SPÖ. Wahlkampfkosten. Anders als in den Jahren davor veröffentlichte die SPÖ für 2015 keine Details zu ihren Wahlkampfausgaben und nutzt damit, wie auch die ÖVP, eine unklar formulierte Gesetzespassage um die Transparenz ihrer Finanzen auf ein.

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Minister Alois Stöger feiert mit SPÖ den 1. Mai in Steyr. Steyr. Am 1.Mai, dem traditionellen Feiertag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, kommt Minister Alois Stöger nach Steyr. Er nimmt an der großen Kundgebung als Ehrengast teil und hält das politische Hauptreferat. Wir laden sehr herzlich zu der Maifeier ein. Es ist wichtig, zu betonen, dass die EU sich in Richtung Gemeinwohl. Die SPÖ hat angekündigt, dem FPÖ-Misstrauensantrag gegen ÖVP-Innenminister Karl Nehammer in der Sitzung des Nationalrates heute, Donnerstag, zu unterstützen. Sie haben das Vertrauen der Bevölkerung verspielt, sagte SPÖ-Nationalratsabgeordneter Robert Einwallner in Richtung Nehammer. Unfähigen Minister aus Amt jagen. Das Versagen des ÖVP-Innenministers im Zusammenhang mit dem. Die SPÖ Burgenland spricht sich angesichts der Folgen der Coronavirus-Krise für eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes aus. Neben den notwendigen Maßnahmenpaketen für die Wirtschaft müssten nun auch rechtzeitig Maßnahmen für die drohende Rekordarbeitslosigkeit getroffen werden. 26.03.2020 14.01 26. März 2020, 14.01 Uhr Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist auf über 500.000 Mensche Ex-SPÖ-Minister gegen Schuldenbremse. Die von SPÖ und ÖVP geplante Schuldenbremse in der Verfassung stößt in beiden Parteien auch auf Ablehnung, vor allem bei Gewerkschaftern. Jetzt melden sich auch frühere SPÖ-Finanzminister kritisch zu Wort und bezeichnen die Schuldenbremse im Verfassungsrang als unnötige Selbstbindung, die noch dazu unglaubwürdig sei. Morgenjournal, 25.11.2011.

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